Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Firma Bell Moda Schuhe für Beruf & Freizeit GmbH, Geschäftsführer: Ruprecht Chelius und Martin Zander, Blocksbergstr. 176, 66955 Pirmasens führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Bell Moda GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Firma Bell Moda GmbH sie schriftlich (Brief, Telefax, E-Mail) bestätigt.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote der Firma Bell Moda GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die im Katalog genannten Preise haben Gültigkeit bis zum Erscheinen der Neuauflage des Kataloges. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel kommt zustande, wenn Ihre Bestellung von der Firma Bell Moda GmbH angenommen ist. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware.

Die Firma Bell Moda GmbH behält sich geringfügige Abweichungen in Größe, Farbnuancen, Menge, Struktur sowie sonstige Qualitätstoleranzen bei den angebotenen Artikeln vor, jedoch nur, soweit diese handelsüblich und zumutbar sind.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine oder –fristen bedürften der Schriftform (Brief, Telefax, E-Mail).

Für den Warenversand innerhalb Deutschlands berechnet Ihnen die Firma Bell Moda GmbH bei der Bestellung von 1 – 7 Paar Schuhen 4,10 € zzgl. gesetzliche MwSt. Versandkosten. Ab einer Lieferung von 8 Paar Schuhen werden pro Paket (ca. 10 Paar) 1,80 € zzgl. gesetzlicher MwSt. Versandkosten berechnet.

Für den Warenversand in die Länder Belgien, Dänemark, Niederlande, Luxemburg, und Österreich werden pro Paket (ca. 10 Paar) 8,90 € zzgl. gesetzlicher MwSt. Versandkosten berechnet.

Für den Warenversand in die Länder Frankreich, Großbritanien, Italien, Schweden werden pro Paket (ca. 10 Paar) 9,90 € zzgl. gesetzlicher MwSt. Versandkosten berechnet.

Sollten Sie eine Lieferung außerhalb der vorgenannten Länder wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiter zu helfen. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

 

§ 4 Widerrufsrecht

Ihre Vertragserklärung können Sie bei Vertragsabschluss innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (Brief, Telefax, E-Mail), jedoch nicht vor dem Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren, nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Firma Bell Moda GmbH gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie die Pflichten der Firma Bell Moda GmbH gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Bell Moda Schuhe für Beruf & Freizeit GmbH
Geschäftsführer: Ruprecht Chelius und Martin Zander
Blocksbergstr. 176

D-66955 Pirmasens

Telefon: 06331/20120
Telefax: 06331/201222
E-Mail: info@bellmoda.com

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. von der Firma Bell Moda GmbH gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der Firma Bell Moda GmbH die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Firma Bell Moda GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Waren ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr der Firma Bell Moda GmbH zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Peis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wegen der unverhältnismäßig hohen Kosten bei unfreier Lieferung bittet die Firma Bell Moda GmbH, die Rücksendungen frei zu machen. Die Firma Bell Moda GmbH erstattet Ihnen unverzüglich, das von Ihnen verauslagte Porto. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Ware, für die Firma Bell Moda GmbH mit deren Empfang.

 

Nichtbestehen des Widerrufsrechts:

Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312 d Abs. 4 BGB), wobei sich die Firma Bell Moda GmbH vorbehält, Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, wenn die Ware entsiegelt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung!

§ 5 Rechte bei Reklamationen und Mängeln

Die Firma Bell Moda GmbH gewährleistet, dass die Waren frei von Material- und/oder Herstellungsfehlern sind. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- und/oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler möglichst umgehend gegenüber der Firma Bell Moda GmbH. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Soweit Sie Vollkaufmann im Sinne des HGB sind und der Kauf ein Handelsgeschäft im Sinne des HGB ist, haben Sie die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der Firma Bell Moda GmbH gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Unterlassen Sie die unverzügliche Überprüfung und Anzeige, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen versteckten Mangel (§ 377 HGB).

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Die Firma Bell Moda GmbH liefert ausschließlich auf Rechnung. Die Rechnung ist sofort ab Wareneingang und Rechnungsstellung zahlbar. Wir behalten uns vor, die Lieferung, insbesondere bei Neukunden, unter entsprechender Information des Kunden per Vorauskasse vorzunehmen.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Firma Bell Moda GmbH.

 

§ 7 Datenschutz

Die Firma Bell Moda GmbH speichert und verarbeitet Ihre Daten soweit geschäftsnotwendig und nach dem Datenschutz zulässig. Adressdaten werden auch zu Werbezwecken genutzt, wobei Sie dieser Verwendung jederzeit widersprechen können. Es genügt eine einfach formlose Mitteilung an die Firma Bell Moda GmbH. Zum Zwecke der Kredit- und Bonitätsprüfung pflegt die Firma Bell Moda GmbH einen Datenaustausch mit verbundenen Unternehmen und Auskunfteien.

§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Bell Moda GmbH und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Soweit Sie Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens sind, ist Pirmasens ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.